Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

 

I. Allgemeine Bestimmungen

  1. Die folgenden Bedingungen gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder/und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen – (Auftraggeber).
  2. Die Bedingungen liegen sämtlichen Vereinbarungen zwischen der Firma Corena UG und dem Auftraggeber, auch allen zukünftigen, zugrunde und gelten ausschließlich.
  3. Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen des Auftraggebers finden nur Anwendung, wenn über deren Geltung eine ausdrückliche schriftliche Vereinbarung geschlossen wurde.
    Etwas anderes gilt auch dann nicht, wenn die Firma Corena UG in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Auftraggebers Leistungen vorbehaltlos an ihn erbringt.
  4. Alle Vereinbarungen, die zwischen der Firma Corena UG und dem Auftraggeber zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, bedürfen der Schriftform.

 

II.Vertragsschluss (Angebot)

  1. Ein Vertrag ist geschlossen durch Annahme des Vertragsangebots seitens der Firma Corena UG oder durch Erteilung einer Auftragsbestätigung seitens der Firma Corena UG gegenüber dem Auftraggeber.
  2. Bis zur Annahme oder Erteilung einer Auftragsbestätigung bleiben die Angebote der Firma Corena UG freibleibend.

 

III. Leistungsumfang

  1. Angaben zu Ausführungsterminen bleiben unverbindlich, außer, es wurde ein verbindlicher Ausführungstermin vereinbart.
  2. Der gesamte von der Firma Corena UG geschuldete Leistungsumfang ergibt sich aus dem zwischen der Firma Corena UG und dem Auftraggeber geschlossenen Werkvertrag.
  3. Ereignisse höherer Gewalt wie z.B. Betriebsstörungen, Streik, Aussperrung, allgemeine Betriebsstörungen, Verzug von Vorlieferanten oder sonstige unvorhergesehene Umstände verlängern den Ausführungstermin angemessen.
  4. Ein vereinbarter Ausführungstermin ist solange außer Kraft, solange der Auftraggeber nicht alle für die Leistungserbringung notwendigen Voraussetzungen und Vorkehrungen geschaffen hat.

 

IV.Vergütung und Zahlungsbedingungen

  1. Die Festlegung der Zahlungsart durch Vorkasse, per Nachnahme, Lastschrift oder Rechnungsstellung bleibt der Firma Corena UG nach eigenem Ermessen vorbehalten.
  2. Die Leistungen werden von der Firma Corena UG im Angebot aufgeführten Festpreis oder nach Ziff. 2 auf Zeit- und Materialbasis berechnet.
  3. Bei Leistungen auf Zeit- und Materialbasis werden die angefallenen Arbeits- und Reisezeiten sowie die verbrauchten Materialien gemäß Angebotspreis berechnet.
    Weitere Leistungen, insbesondere Fahrtkosten oder Übernachtungs- und Aufenthaltskosten- und werden zusätzlich berechnet.
  4. Rechnungen sind ohne Abzug, spätestens 10 Tage nach Rechnungsstellung zu zahlen.
  5. Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts oder die Aufrechnung mit Gegenansprüchen ist nur zulässig, wenn diese Forderung durch die Firma Corena UG ausdrücklich anerkannt wurde.
  6. Bei Zahlungsverzug schuldet der Auftraggeber Verzugszinsen in Höhe von 7%-Punkten über dem gültigen Basiszinssatz gemäß § 247 BGB.

 

V. Abnahme, Fälligkeit

  1. Der Auftraggeber verpflichtet sich, die ordnungsgemäß erbrachte Werkleistung abzunehmen. Die Werkleistung gilt als abgenommen, wenn der Auftraggeber die Werkleistung nicht binnen 14 Tagen nach Erbringung als nicht vertragsgemäß rügt. Die Rüge muss schriftlich erfolgen.
  2. Die vereinbarte Vergütung ist mit Abnahme der Werkleistung zur Zahlung fällig.

 

VI. Gewährleistung

  1. Die Firma Corena UG leistet Gewähr für Mängel der Werkleistung durch Nachbesserung, wenn der Auftraggeber dieses innerhalb einer angemessen Frist verlangt.
  2. Schlägt die Nachbesserung fehl, kann der Auftraggeber – unbeschadet etwaiger Schadensersatzan-sprüche gemäß Ziff. 5 die Vergütung mindern.
  3. Das Rücktrittsrecht steht dem Auftraggeber dann nicht zu, wenn nur eine geringfügige Vertragsverletzung vorliegt, oder die Firma Corena UG die in dem Mangel liegende Pflichtverletzung nicht zu vertreten hat.
  4. Die Gewährleistung ist ausgeschlossen, soweit ein nur unerheblicher Mangel der Werkleistung vorliegt.
  5. Schadensersatzansprüche des Auftraggebers wegen eines Mangels sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht bei arglistigem Verschweigen des Mangels, bei Nichteinhaltung einer Beschaffenheitsgarantie, bei Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder der Freiheit und bei einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung seitens der Firma Corena UG. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Auftraggebers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
  6. Die Rechte des Auftraggebers wegen eines Mangels verjähren nach Ablauf eines Jahres ab Abnahme der Werkleistung.

 

VII. Anzuwendendes Recht
Auf diesen geschlossenen Werkvertrag gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

 

VIII. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist die Klage bei dem Gericht zu erheben, das für den Hauptsitz von der Firma Corena UG zuständig ist. Die Firma Corena UG ist auch berechtigt, am Hauptsitz des Auftraggebers zu klagen.

 

IX. Salvatorische Klausel

Sollte eine individuelle Bestimmung des Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder der Vertrag eine Lücke enthalten, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

 

Rellingen, April 2019

Corena UG (haftungsbeschränkt)

Geschäftsführerin: Magdalena Lubinska